Und in welchem zeitlichen Rahmen muss die Renovierung durchgeführt werden? Diese und weitere Fragen klären wir für Sie im Nachfolgenden!

Was sind Schönheitsreparaturen?

Grundsätzlich umfassen Schönheitsreparaturen alles rund um das Anstreichen, Kalken, sowie Tapezieren der Wände, Decken, des Fußbodens, sowie von Heizkörpern und Ähnlichem. Geregelt ist dies im §28 Abs.4 der Zweiten Berechnungsverordnung (II. BV). Sind weitere Forderungen des Vermieters im Mietvertrag enthalten, so sind diese unwirksam. Des Weiteren besteht keine Verpflichtung zur Renovierung bei einem Auszug, wenn keine entsprechenden Klauseln im Vertrag enthalten sind.

Wer ist wann zuständig?

Gemäß §535 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist es Sache des Vermieters das Mietobjekt in einem geeigneten Zustand zu überlassen. Zeitgleich ist dieser aber auch dafür zuständig für dessen Erhaltung zu sorgen und gegebenenfalls nachzubessern. 

Wichtig: Dies gilt nur dann, wenn vertraglich nichts anderes geregelt ist. Es ist auf die Gültigkeit der jeweiligen Klausel zu achten.

Achtung bei Klauseln!

Durch im Vertrag enthaltene Klauseln können Vermieter die Verpflichtung zu Renovierungsarbeiten auf den Mieter umverlagern. Diese Klauseln sind jedoch nur unter bestimmten Bedingungen rechtskräftig. Besonders ist hierbei, neben der Form, auf den Inhalt zu achten. Im Mietvertrag enthaltenen Klauseln in Bezug auf Schönheitsreparaturen dürfen nämlich nicht zum Nachteil des Vermieters formuliert sein. Dann gelten sie als unwirksam und sind für den Mieter nicht mehr zu beachten.

Es gilt also stets die Wirksamkeit zu prüfen, denn ein genauer Blick lohnt sich oftmals.

Beispiel für eine wirksame Klausel, welche den Mieter zu Schönheitsreparaturen verpflichtet: „Schönheitsreparaturen und ihre Kosten sind Sache des Mieters“.

Einzug in eine unrenovierte Wohnung

Grundsätzlich ist der Zustand der Wohnung zum Zeitpunkt des Einzugs maßgeblich für die Instandhaltungs-Anforderungen. Zieht ein Mieter also in eine unrenovierte Wohnung ein, so ist dieser nicht zum Streichen verpflichtet. Zudem trägt im Normalfall der Vermieter die Kosten für die Einzugsrenovierung, außer es gelten andere individuelle Regelungen.

Diese individuellen Regelungen können beispielsweise entsprechend angemessene Ausgleiche zwischen Mieter und Vermieter sein. In einer Zusatzvereinbarung Renovierungsarbeiten können Sie eine entsprechende Abrede schriftlich festhalten. 

Wann muss gestrichen werden?

Im Allgemeinen muss der Fristenplan für Schönheitsreparaturen flexibel sein. Dennoch gibt es zeitliche Empfehlungen. Räume wie die Küche, das Badezimmer oder die Toilette sollten alle drei Jahre renoviert werden. Bei Schlaf- und Wohnräumen ist alle fünf Jahre vorgesehen, während weitere Nebenräume nur alle sieben Jahren gestrichen werden müssen.

Achtung: Nichtsdestotrotz ist eine Renovierung immer nur dann verpflichtend, wenn diese tatsächlich notwendig ist. 

Wann entfällt die Renovierungspflicht?

Immer dann, wenn in Klauseln zu Schönheitsreparaturen Folgendes enthalten ist, gelten diese als unwirksam. Dies bedeutet, dass der Mieter dann grundsätzlich zu keinerlei Renovierungsarbeiten verpflichtet ist.  

  • bei festgelegten Fristen Verlangt der Vermieter, dass das Mietobjekt beispielsweise in regelmäßigen Abständen zu renovieren ist, so gestaltet sich die Wirksamkeit der Klausel als fragwürdig. Denn eine Renovierung ist nur dann verpflichtend, wenn diese tatsächlich notwendig ist. 
  • bei vorgeschriebenen Farben Es ist nicht gestattet dem Mieter vorzuschreiben, welche Farben dieser für Renovierungsarbeiten während des Mietverhältnisses nutzt. Dieser darf also jede individuell gewünschte Farbe wählen. Ausnahme: Der Vermieter darf bei einem Auszug verlangen, dass die Wohnung in einer neutralen Farbe gestrichen wird. Dies ist nicht gleichzusetzen mit der Forderung nach weißen Wänden.
  • bei Quotenklauseln Um Quotenklauseln handelt es sich zu Beispiel, wenn der Mieter bevor es zu einem Renovierungsbedarf kommt auszieht, dieser aber dennoch die Kosten für zukünftig anstehende Renovierungen zahlen soll. Auch solche Klauseln sind unwirksam.