Doch wie ist das bei der Verlängerung eines Zeitmietvertrags? Ist es überhaupt möglich den Zeitmietvertrag zu verlängern und wenn ja wie oft? Über diese und weitere Fragen zur Mietvertrag Verlängerung klären wir Sie gerne im Nachfolgenden auf!
Wer einen Zeitmietvertrag abschließen will, sollte dafür ein aktuelles Muster nutzen. Wenn Sie bereits einen Zeitmietvertrag haben und diesen verlängern wollen, nutzen Sie ein Muster zur schriftlichen Bestätigung der Fortsetzung des Mietverhältnisses, um späteren Streit zu vermeiden.
Was ist ein Zeitmietvertrag?
Bei einem Zeitmietvertrag handelt es sich um einen Mietvertrag, welcher für einen befristeten Zeitraum abgeschlossen wird. Die Grundlage eines solchen Vertrages liegt in §575 BGB, wonach bestimmte Befristungsgründe vorliegen müssen.
Grundsätzlich gibt es verschiedene Gründe, weshalb es zu einer Verlängerung eines befristeten Mietvertrages kommt. Dazu zählt unter anderem, wenn die Befristungsgründe auf Seiten des Vermieters weiterhin bestehen. Doch auch bei einem Wegfall der Befristungsgründe kann es zu einer Art Verlängerung kommen. Erfahren Sie hier mehr über die zulässigen Gründe zur Befristung eines Mietvertrages und weitere Vorgaben, die bei einem Vertragsabschluss zu beachten sind.
Wegfall der Befristungsgründe
Es verschiedene Gründe, weshalb es zu einem Wegfall der Befristung und damit einer Verlängerung eines befristeten Mietvertrages kommt. Dazu zählt unter anderem, wenn die Befristungsgründe auf Seiten des Vermieters zum Zeitpunkt des Befristungsauslaufs nicht (mehr) bestehen. Bestehen die zu Vertragsabschluss genannten und vom Mieter anerkannten Befristungsgründe nicht mehr, so kann der Mieter fordern, dass aus dem befristeten Mietverhältnis ein unbefristetes wird.
Doch wie erfährt ein Mieter vom Wegfall des Befristungsgrundes? Mieter von Zeitmietverträgen haben einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Vermieter. Der Mieter selber kann also Auskunft darüber verlangen, ob jene Gründe weiterhin bestehen. Diesen Anspruch kann er frühestens vier Monate vor Ablauf der Mietdauer geltend machen. Sein Vermieter ist dann verpflichtet den Mieter innerhalb eines Monats darüber in Kenntnis zu setzen. Versäumt dieser die Frist, so kommt es zu einer Verlängerung des Zeitmietvertrages und zwar um genau den Zeitraum der Verzögerung.
Verlängerungsklauseln sind nicht mehr gültig
Noch vor einigen Jahren, waren sogenannte Verlängerungsklauseln auch bei Mietverträgen über Wohnraum üblich. Oftmals besagten diese, dass befristete Mietverträge automatisch verlängert werden, wenn keine Kündigung von einer der Beteiligten eingereicht wird. Handelt es sich um einen Zeitmietvertrag über Wohnraum, der nach dem 01.09.2001 abgeschlossen wurde, so sind sogenannte Verlängerungsklauseln nicht gültig. Das ist eine Umgehung des Mieterschutzgedankens, den der Gesetzgeber hatte. Der Mieter soll Mietverträge über Wohnraum nur dann befristen dürfen, wenn er gesetzlich anerkannte Gründe dafür hat und diese auch beim Auslauf der Befristung noch vorliegen. Im Gewerbemietrecht sind Zeitmietverträge mit Verlängerungsklauseln weiterhin zulässig und üblich.
Wie oft kann man einen Zeitmietvertrag verlängern?
Ein befristeter Wohnungsmietvertrag kann durch individuelle Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter weiterhin verlängert werden, wenn beide Parteien damit einverstanden sind. Im Allgemeinen gibt es hierfür keine gesetzlichen Vorgaben. Das bedeutet, dass befristete Mietverträge auch über einen sehr langen Zeitraum fortwährend verlängert werden können. Zu beachten ist hierbei, dass die Verlängerung stets auf schriftlichem Weg stattfindet muss. Außerdem ist auch hier erneut ein fester Zeitpunkt für das Ende des Mietverhältnisses festzulegen. Für Vermieter ist allerdings wichtig, dass die Beweislast für den Eintritt des Befristungsgrundes und die Dauer der Verzögerung gemäß §575 BGB Abs. 3 Satz 3 auf Seiten des Vermieters liegt. Das bedeutet, dass er bei einer Befristung ohne echten Befristungsgrund immer das Risiko trägt, dass der Mieter sich auf das Gesetz beruft und das Mietverhältnis in eine unbefristetes umgewandelt wird.
