Lizenzvertrag nicht ausschließliche Lizenz

Vereinbarung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer
  • Jetzt die Nutzungsrechte an einem Lizenz-Produkt abtreten!
  • Diese Vereinbarung können Sie mit beliebig vielen Lizenznehmern abschließen
  • Ausfüllbare Vorlage zum Download!

Falls Sie Inhaber einer Lizenz sind oder falls Sie ein lizenzbehaftetes Produkt vertreiben wollen, so müssen Sie unbedingt über die Nutzungsrechte einen Lizenzvertrag mit der anderen Partei abschliessen. Sorgen Sie dafür, dass alle wichtigen Punkte geklärt werden und nutzen Sie für eine solche Vereinbarung unsere Lizenzvereinbarung über eine nicht ausschließliche Lizenz. Die nicht ausschließliche Lizenz können Sie beliebig oft unterschiedlichen Vertragspartnern erteilen. Einfach dieses Muster für einen Lizenzvertrag downloaden, an Ihre individuellen Vertragsumstände anpassen und verwenden.

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Weitere Informationen zum Lizenzvertrag

Eine Lizenz zu haben bedeutet, dass man die "Erlaubnis" des Urhebers hat, ein bestimmtes Werk in einer Weise zu verwenden, die man ohne Lizenzvertrag nicht hätte. Darunter fallen beispielsweise die Nutzung und der Vertrieb bestimmter mit einem Patent oder einem Markenschutz behafteten Produkte. Die Erteilung einer Lizenz hat insbesondere in der Wirtschaft und im Handelsverkehr eine bedeutende Rolle. Es gibt mehrere Arten von Lizenzen. Dieses zum Download bereitstehende Muster für einen Lizenzvertrag als nicht ausschließliche Lizenz ist eine Art von Lizenzerteilung. Bei einer solchen Lizenz, auch einfache oder nicht exklusive Lizenz genannt, erhält der Nehmer die Befugnis das Recht auszuüben. Der Lizenznehmer erlangt aber keine gegenüber jedermann wirkende alleinige Rechtsposition und der Lizenzgeber kann das Recht selbst weiter ausüben und auch beliebig viele weitere Lizenzen an andere Dritte vergeben. Laden Sie hier eine Vorlage für einen Lizenzvertrag unkompliziert herunter und regeln Sie alle wichtigen Punkte umfassend. 

Inhalt: Vertrag über nicht auschließliche Lizenz

  • § 1 Vertragsgegenstand
  • § 2 Vertragsgebiet
  • § 3 Sachlicher Lizenzbereich
  • § 4 Lizenzgebühr
  • § 5 Buchführung
  • § 6 Abrechnung und Zahlung
  • § 7 Ausübungspflicht
  • § 8 Lizenzeintragung
  • § 9 Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
  • § 10 Unterstützung
  • § 11 Herstellungs- und Vertriebsgenehmigung
  • § 12 Geheimhaltung
  • § 13 Werbemaßnahmen
  • § 14 Kennzeichnungspflicht
  • § 15 Veränderung und Weiterentwicklung durch den Lizenznehmer
  • § 16 Veränderungen und Weiterentwicklung durch den Lizenzgeber
  • § 17 Gemeinschaftliche Weiterentwicklung
  • § 18 Gewährleistung
  • § 19 Aufrechterhaltung des Schutzrechtes und Verzicht auf das Schutzrecht
  • § 20 Gemeinschaftliche Verteidigung der Vertragsschutzrechte
  • § 21 Wettbewerbsverbot
  • § 22 Vertragsdauer
  • § 23 Kündigung aus wichtigem Grund
  • § 24 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
  • § 25 Nebenabreden

Anlagen:
Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle