Lizenzvertrag ausschließliche Lizenz

Vereinbarung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer
  • Sichern Sie sich jetzt die Nutzungsrechte mit Rechtsausübung!
  • Die Vereinbarung überträgt über die Nutzung hinaus auch die Rechtsausübung
  • Ausfüllbares Muster zum Download!

Für die Erteilung einer ausschließlichen Lizenz sollten Sie unbedingt eine schriftliche Vereinbarung abschließen – bei Bedarf als Exklusivvertrag. Bei einer solchen Lizenz erhält der Lizenznehmer die Befugnis das Recht auszuüben. Der Lizenznehmer erlangt eine gegenüber jedermann wirkende alleinige Rechtsposition und der Lizenzgeber darf keine weiteren Lizenzen für die Dauer der Vertragszeit vergeben. Mithilfe dieser Vorlage für einen Lizenzvertrag zur ausschließlichen Lizenz regeln Sie alle wichtigen Vertragspunkte.

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Weitere Produktinformationen

Wenn der Lizenzgeber vorher einfache Lizenz vergeben hat, kann er immer noch eine ausschließliche Lizenz erteilen. Diese hat dann allerdings zur Folge, dass er keine weiteren Lizenzen mehr erteilen darf. Der Lizenzgeber muss den Lizenznehmer aber auf diese Konstellation hinweisen. Die vorherigen einfachen Lizenzen genießen nämlich Bestandsschutz.

Inhalt: Lizenzvertrag ausschließliche Lizenz

  • § 1 Vertragsgegenstand
  • § 2 Vertragsgebiet
  • § 3 Sachlicher Lizenzbereich
  • § 4 Lizenzgebühr
  • § 5 Buchführung
  • § 6 Abrechnung und Zahlung
  • § 7 Ausübungspflicht
  • § 8 Lizenzeintragung
  • § 9 Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
  • § 10 Unterstützung
  • § 11 Herstellungs- und Vertriebsgenehmigung
  • § 12 Geheimhaltung
  • § 13 Werbemaßnahmen
  • § 14 Kennzeichnungspflicht
  • § 15 Veränderung und Weiterentwicklung durch den Lizenznehmer
  • § 16 Veränderungen und Weiterentwicklung durch den Lizenzgeber
  • § 17 Gemeinschaftliche Weiterentwicklung
  • § 18 Gewährleistung
  • § 19 Aufrechterhaltung des Schutzrechtes und Verzicht auf das Schutzrecht
  • § 20 Gemeinschaftliche Verteidigung der Vertragsschutzrechte
  • § 21 Wettbewerbsverbot
  • § 22 Vertragsdauer
  • § 23 Kündigung aus wichtigem Grund
  • § 24 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
  • § 25 Nebenabreden