Lizenzvertrag alleinige Lizenz

Lizenzvereinbarung über Produkte mit Patentrecht oder Markenschutz

Die alleinige Lizenz ist eine Sonderform der exklusiven oder auch ausschließlichen Lizenz und bedeutet, dass der Lizenzgeber neben der erteilten Lizenz an den Lizenznehmer keine weiteren Lizenzen mehr an Dritte verteilen darf. Neben diesem Punkt können Sie mithilfe des Lizenzvertrages alle anderen wichtigen Fragen regeln. Einfach das Muster herunterladen und auf Ihre Bedürfnisse zuschneiden.

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Inhalt: Lizenzvertrag alleinige Lizenz

  • §1 Vertragsgegenstand
  • §2 Vertragsgebiet
  • §3 Pflichten des Lizenznehmers
  • §4 Lizenzgebühr
  • §5 Übertragbarkeit von Rechten – Unterlizenzen
  • §6 Buchführung
  • §7 Abrechnung und Zahlung
  • §8 Ausübungspflicht
  • §9 Lizenzeintragung
  • §10 Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
  • §11 Unterstützung
  • §12 Herstellungs- und Vertriebsgenehmigung
  • §13 Geheimhaltung
  • §14 Werbemaßnahmen
  • §15 Kennzeichnungspflicht
  • §16 Veränderung und Weiterentwicklung durch den Lizenznehmer
  • §17 Veränderungen und Weiterentwicklung durch den Lizenzgeber
  • §18 Gemeinschaftliche Weiterentwicklung
  • §19 Gewährleistung
  • §20 Aufrechterhaltung des Schutzrechtes und Verzicht auf das Schutzrecht
  • §21 Gemeinschaftliche Verteidigung der Vertragsschutzrechte
  • §22 Wettbewerbsverbot
  • §23 Vertragsdauer
  • §24 Kündigung aus wichtigem Grund
  • §25 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
  • §26 Nebenabreden
  • §27 Zusätzliche Vereinbarungen
  • §28 Rechtsnachfolge


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