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1

Abmahnungen haben kein Verfallsdatum

Eine Abmahnung kann im Zweifel als Begründung für eine Kündigung herangezogen werden. Wäre es daher nicht gut, wenn Abmahnungen nach einiger Zeit wieder aus der Personalakte entfernt werden müssten? Bisher war die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte so ausgerichtet, dass man spätestens nach zwei bis drei Jahren eine Entfernung der Abmahnung erwirken konnte. Eine Arbeitnehmerin hatte genau mit diesem Argument geklagt. Doch vor dem Bundesarbeitgericht unterlag sie jetzt mit ihrer Forderung (BAG, Az. 2 AZR 782/11). ...  weiter

2

Dead Men Talking

Es passierte auf einem Gipfeltreffen der TV-Branche in Kanada. Die Fernsehchefs hatten gut gespeist, man sonnte sich im eigenen Erfolg, da trat ein Mann mit schwarzem Pulli an das Mikro - und schon war es vorbei mit der guten Laune. Steve Jobs schaute in die Runde, ernst wie ein Prediger, der den Weltuntergang zu verkünden hatte, dann zitierte er leise, sehr leise einen Satz aus "Sixth Sense": "Ich sehe tote Menschen." ...  weiter

3

Kein Goldankauf neben Streuselschnecken!

Nicht schlecht, der Einfall eines Schleswig-Holsteinischen Einzelhändlers für Gold, Edelmetalle und Schmuck. Warum nicht zu den alten Damen gehen, die ihren Schmuck im Bäckereicafe zur Schau stellen? Und so veranstaltete er in einem Bäckereicafe in unregelmäßigen Abständen Gold- und Schmuckankaufaktionen. Plakate und Zeitungsanzeigen sorgten für die nötige Aufmerksamkeit. Als ihn daraufhin ein Mitbewerber wegen wettbewerbswidrigem Verhalten abmahnte, klagte der Einzelhändler auf Feststellung der Unbegründetheit der Abmahnung. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hielt diese Abmahnung allerdings für begründet. ...  weiter

Schlagworte:

Abmahnung Kaufvertrag Gold

4

Abmahnung: Dienst ist Dienst...

Lesen Sie diese Zeilen gerade im Büro? Während der Arbeitszeit? Dann ist Vorsicht geboten: Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat jetzt die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen übermäßiger Privatnutzung des Firmen-PCs gebilligt. Und zwar ohne vorherige Abmahnung. ...  weiter

5

Haftung: Kein WLAN ohne Passwort

Die Ära der Freiheit im Netz geht zu Ende: Im Schutze der Anonymität konnte man sich bisher ganz einfach illegal Musik runterladen, Filme anschauen und auf zweifelhaften Webseiten herumtreiben - man musste sich nur über das ungesicherte Drahtlos-Netzwerk seines Nachbarn einwählen. Dieser wird sich in Zukunft jedoch zweimal überlegen, ob er wirklich auf Passwörter und andere Schutzmechanismen verzichten will. ...  weiter

Schlagworte:

Abmahnung WLAN Filesharing

6

Qualmen bis der Betriebsarzt kommt

In deutschen Firmen darf weiter geraucht werden, jedenfalls vor der Tür. Und zwar sooft das Raucherherz es wünscht. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hielt eine Kündigung wegen Raucherpausen von täglich insgesamt fast zwei Stunden für überzogen. ...  weiter

7

Unangemessene Umgangsformen: keine Kündigung ohne Warnung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) gab in der vergangenen Woche einem Pressefotografen Recht, der gegen seine verhaltensbedingte Kündigung geklagt hatte. Mit der Begründung, dass der Fotograf den Ruf seines Arbeitgebers durch inkorrektes Verhalten in der Öffentlichkeit beschädigt habe, kam die Nachrichtenagentur, bei der der Kläger seit über 30 Jahren beschäftigt war, nicht durch. ...  weiter

Schlagworte:

Kündigung Abmahnung

8

Schon wieder Kassiererin gekündigt

Der Fall einer Berliner Supermarkt-Kassiererin, der wegen der Unterschlagung von zwei Pfandbons im Wert von 1,40 Euro fristlos gekündigt wurde, ist noch in bester Erinnerung. Nun hat es eine Kaufhaus-Kassiererin erwischt, die über einen längeren Zeitraum Einkäufe von Kunden auf zwei private Kundenbonuskarten gebucht hat. ...  weiter

9

Wer Kantine ohne Erlaubnis besucht, darf nicht gefeuert werden

Vergünstigungen für eigene Mitarbeiter, zum Beispiel beim Einkauf in umliegenden Geschäften oder beim Kantinenessen, sind ein beliebtes Instrument der Unternehmen, das Personal bei Laune zu halten. Reichlich vergrätzt reagierte allerdings eine Bank, als sie einen "Betrugsversuch" einer Angestellten registrierte. ...  weiter

10

Für eine Handvoll Pfandbons - der Fall Emmely

Dass Rechtsprechung nicht immer mit Gerechtigkeit zu tun hat und "Vermögen" keine Frage der Höhe ist, musste in der letzten Woche Deutschlands bekannteste Kassiererin Barbara E., genannt "Emmely", erfahren. Wegen zweier Pfandbons in Höhe von 1 Euro 30 wurde ihr von der deutschen Lebensmittel-Kette Kaiser's gekündigt. Doch selbst ein von Gewerkschaften und Medien geschürter Proteststurm konnte die Richter des Landesarbeitsgerichts Berlin nicht erweichen. Sie bestätigten die Kündigung und ließen auch eine Revision nicht zu. Ein Urteil, das Unverständnis hervorrief. ...  weiter

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