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AGB für beste Geschäfte


  • Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor AGB
  • Zweifel bei der Auslegung gehen zu Lasten des Verwenders
  • Sind AGB unwirksam richtet sich der Inhalt nach den gesetzlichen Bestimmungen
  • Der Vertragspartner darf nicht unangemessen benachteiligt werden
  • Bestimmungen dürfen nicht unklar und unverständlich sein

Wer als Unternehmer in der Geschäftswelt tätig ist wird früher oder später, freiwillig oder sogar unfreiwillig zu Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Da die AGB mit dem Vertragspartner nicht individuell ausgehandelt werden, unterliegen Sie einer strengen Kontrolle. Das bedeutet, dass Sie Ihren Gegenüber durch die AGB nicht „übervorteilen“ dürfen, erst Recht nicht, wenn es sich um einen Verbraucher handelt, der im Geschäftsverkehr vielleicht unerfahren ist. Doch wo ist die Grenze? Was muss der Kunde von einem Unternehmen akzeptieren und wogegen kann er im Streitfall vorgehen? Mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von FORMBLITZ stellen Sie Ihre Geschäfte auf ein sicheres Fundament. Denn ist eine einzelne Klausel in den AGB unwirksam, hat dies unter Umständen Auswirkungen auf das gesamte Vertragswerk. Dann orientieren sich Ihre vertraglichen Handels- und Dienstleistungsbeziehungen ausschließlich am Gesetz. Und dies kann im Streitfall zu erheblichen Nachteilen für Sie als Anbieter von Leistungen führen. Schließen Sie mit unseren Muster-AGB alle Risiken im Vorfeld aus. Einfach downloaden und sofort einsetzen!




 

Risiken im Vorfeld ausschließen

Die Maßstäbe für Anwendung und Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), §§ 305 – 310 BGB. Im Wesentlichen unterliegen nur die AGB, die Unternehmen gegenüber Verbrauchern verwendet werden dieser strengen Inhaltskontrolle. Zu den Geschäftsbedingungen zählen übrigens auch die Beförderungsbedingungen für die Nutzung von Verkehrsmitteln.

Mit unseren Textvorlagen für das „Kleingedruckte” schaffen Sie für sich und Ihre Kunden klare Verhältnisse. Legen Sie alle Konditionen wirksam im Voraus fest, u. a. Vertragsschluss, Auftragserteilung, Preise, Zahlung und Fälligkeit, Lieferfristen, Haftungsbeschränkung und Gewährleistung. Sie können die Muster-AGBs in Ihren Vertrag selbst einbauen oder ein separates Dokument erstellen, auf das Sie im Vertrag explizit hinweisen. Dabei ist die Wortwahl sehr wichtig: Allgemeine Geschäftsbedingungen dürfen keine grundlegend abweichenden Regelungen von dem enthalten, was im Allgemeinen zu erwarten ist. Deshalb finden Sie bei FORMBLITZ ein sich ständig erweiterndes Angebot an AGBs für viele Branchen, erstellt von erfahrenen Rechtsanwälten und Unternehmensberatern.

Sichere Online-Geschäfte abschließen

Speziell für den Handel im Internet erhalten Sie bei FORMBLITZ wasserdichte AGBs: für Online-Shops, für Gebrauchtwarenverkauf oder Buchhandel, für Online-Shops, auf den Handeln zwischen Unternehmens (B2B) oder Business-to-Consumer, also gegenüber Verbraucher, (B2C) spezialisiert. Je nachdem, gegenüber welcher Vertragspartei man die Bedingungen stellt, ist die Ausgestaltung anzupassen, wenn Sie die Geschäftsbedingungen erstellen. Kommen Geschäftsbedingungen zur Anwendung, so geschieht dies meist bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern oder zwischen Unternehmer und Verbraucher. Bei der Ausgestaltung von AGB gegenüber Unternehmern sind Sie in der Regel freier, als gegenüber Verbrauchern. Denn bei einem Unternehmer wird vorausgesetzt, dass dieser Erfahrungen im Geschäftsverkehr hat. Der Verbraucher wird dagegen durch das Gesetz geschützt. Falls Sie sowohl mit Verbrauchern, als auch mit Unternehmern Verträge schließen, sollten Sie immer klarstellen, wenn eine Regelung nur gegenüber Unternehmern bzw. Verbrauchern gelten soll. Je nach Inhalt des Shops können unterschiedliche Bestimmungen erforderlich sein. Auch für Webhosting, Serverhousing oder für Webdesigner halten wir detaillierte Geschäftsbedingungen bereit. So können Sie den Abschluss Ihres Online-Verkaufs oder Ihrer Web-Dienstleistung vereinfachen und beschleunigen. Bei Angeboten per Internet, beispielweise beim Kauf in einem Online-Shop, muss der Verwender vor Kaufabschluss darauf hinweisen, dass die AGB in den Vertrag mit einbezogen werden. Am besten erfolgt dies durch die Setzung eines Häkchens im Rahmen des Bestellvorgangs. Der Kunde muss allerdings vorher (üblicherweise durch einen Link) die Möglichkeit haben ohne größere Schwierigkeiten auf die AGB zugreifen zu können. Kleine Kästchen (Scrollboxen), bei denen die AGB nur durch Runterscrollen gelesen werden können sind dem Kunden nicht zumutbar und wurden bereits von einigen Gerichten als unzulässig erachtet. Darüber hinaus muss es eine Möglichkeit geben, den Text zu speichern, z.B. per Download.
Das Einverständnis des Kunden mit den AGB muss in der Regel vom Shop-Betreiber (Verwender) belegt werden, falls es darüber zum Streit kommt. Am günstigsten ist es daher, den Verkaufsprozess so zu gestalten, dass der Kauf zunächst per Klick bestätigen muss, dass er mit den AGB einverstanden ist, bevor er den Kauf abschließt.

Dienstleistungen standardisiert abwickeln

Egal, ob Sie Seminare durchführen, Unternehmen beraten, Mietwohnungen und -häuser an potenzielle Kunden vermitteln oder Reisen an den Urlauber bringen wollen – mit den AGB-Mustervorlagen von FORMBLITZ standardisieren Sie rechtssicher und preisgünstig alle vertraglichen Grundlagen zu Ihren Geschäften im Bereich Dienstleistung und Service.

Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur zum Bestandteil des Vertrages, wenn Sie als Verwender Ihre Kunden ausdrücklich auf die AGB hingewiesen haben, die Kunden die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hatten und mit der Geltung der AGB einverstanden sind. Es reicht also nicht aus, die AGB etwa auf die Rückseite eines Vertrages oder kleingedruckt unter die Unterschriftsleiste zu setzen. Sie als Verwender müssen den Vertragspartner klar und deutlich darauf hinweisen, dass dem Vertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde liegen und zwar noch vor der Unterschriftleiste. Wichtig: Weisen Sie nicht nur auf die Existenz der AGB hin, sondern nennen Sie ausdrücklich auch den Ort an dem sie abgedruckt sind. Der Hinweis muss bei Vertragsschluss erfolgen. Es reicht daher nicht, wenn die AGB auf dem Lieferschein abgedruckt sind oder auf der Rechnung.

Achtung: Eine Ausnahme gilt unter Kaufleuten. Hier kann eine Einbeziehung von AGB auch auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben hin erfolgen, dem nicht widersprochen wurde. Durch seine Unterschrift unter den Vertragstext (in dem ordnungsgemäß auf die AGB hingewiesen wurde) bestätigt der Vertragspartner, dass er damit einverstanden ist. Gibt es bei dem Geschäft keinen schriftlichen Vertrag und ist daher ein ausdrücklicher Hinweis nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten möglich, so genügt in der Regel ein deutlicher Hinweis durch Aushang (z.B. in einem Laden oder beim Friseur). Der Aushang muss aber an einem gut sichtbaren Ort so platziert werden, dass die andere Vertragspartei in zumutbarer Weise die Möglichkeit hat, von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen.

Heike Richter

 

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Leider haben wir kein spezielles Vertragsmuster für dieses Geschäftsmodell. Vergleichbar wäre eventuell der Maklervertrag, der sich jedoch nur auf Immobiliengeschäfte, bzw. Versicherungsvermittlungen bezieht. Zu klären wäre in Ihrem Fall, wie der Vertragsschluss genau zustande kommen soll und unter welchen Voraussetzungen die Provision fällig werden soll. Insbesondere wäre zu klären, was gelten soll, wenn der Kunde später den Vertrag rückabwickelt oder ähnliches. Wir raten Ihnen dringend, sich bei der Vertragsgestaltung individuell durch einen Anwalt unterstützen zu lassen und dabei auch steuerliche Aspekte prüfen zu lassen. Ein Mustervertrag kann eine solche Beratung nicht ersetzen.

Redaktionsteam (21.04.2015)

Diese Frage beantworten

Sie benötigen zunächst einen Heil- und Kostenplan des Zahnarztes, der bei der Krankenkasse eingereicht werden muss. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrer Krankenkasse auch nach einem Antrag auf Übernahme der Kosten im Rahmen der sogenannten Härtefallregelung. Hier gibt es Einkommensgrenzen, die sich an Ihrer individuellen Finanz- und Familiensituation orientieren.

Redaktionsteam (24.03.2015)

Diese Frage beantworten

Es kommt hier auf den Inhalt der Satzung an. Laut Pargraph 58 BGB ist nur ein Ergebnisprotokoll erforderlich, wo also alle gefassten Beschlüsse festgehalten werden. Weitere verbindliche Vorgaben gibt es nicht. Diese ergeben sich in der Regel aus der Satzung. Eine Pflicht zur Veröffentlichung in dem Sinne ergibt sich auch nicht aus dem Gesetz, sondern ggf. aus der Satzung. Verpflichtend ist aber, dass Mitgliedern die Möglichkeit zur Einsicht in die Endfassung des Protokolls gegeben wird.

Redaktionsteam (27.01.2015)

Diese Frage beantworten

Wir können an dieser Stelle leider inhaltliche Auskunft geben, da uns der Bescheid nicht vorliegt. Altersrente für Schwerbehinderte kann grundsätzlich bereits vorher beantragt werden. Insofern sollten Sie die Frage direkt bei der Rentenversicherung klären. Das normale Renteneintrittsalter für den Jahrgang 1950 liegt bei 65 Jahren plus vier Monaten. Möglicherweise ist das der Grund für die Wertung als "Altersrente für Schwerbehinderte". Abschließend können wir das hier nicht beurteilen.

Redaktionsteam (08.01.2015)

Diese Frage beantworten

Leider kann man Ihre Frage ohne nähere Prüfung nicht beantworten. Grundsätzlich wäre wohl davon auszugehen, dass die Regelungen bis zum Ende des Vertragsverhältnisses gelten sollen. Bitte wenden Sie sich jedoch an einen Anwalt.

Redaktionsteam (01.12.2014)

Diese Frage beantworten

Leider können wir an dieser Stelle keine maßgeschneiderten AGB anbieten. Wir müssen Ihnen empfehlen, sich bei einem Rechtsanwalt beraten zu lassen, der sich auch im internationalen Recht auskennt.

Redaktionsteam (28.11.2014)

Diese Frage beantworten

Hierfür bieten wir leider keine Vorlage an und würden empfehlen, dass Sie sich an einen Rechtsanwalt wenden.

Redaktionsteam (04.11.2014)

Diese Frage beantworten

Leider haben wir keine Übersetzung im Angebot. Da Sie die AGB noch individuell editieren müssen, wäre es sinnvoll fertig gestellten Klauseln komplett übersetzen zu lassen.

Redaktionsteam (15.09.2014)

Diese Frage beantworten

Hallo Frau Leister,

der Unterschied besteht im Zustandekommen des Kaufvertrages. Ansonsten sind die AGB weitgehend vergleichbar. Die AGB müssen jedoch immer noch individuell angepasst werden. Denn je nach verkauften Produkt sind ggf. noch Ergänzungen vorzunehmen.

Redaktionsteam (19.12.2013)

Diese Frage beantworten

Hallo,

in jedem Fall müssen Sie eine Rücktritts-Klausel in Ihren AGB oder in Ihren Verträgen mit Ihren Vertragspartnern aufnehmen.
Was passiert bei Ausfall, gleich aus welchem Grund? Diese Frage sollte für beide Seiten klar schriftlich festgehalten werden. Welche Fristen und eventuelle Storno-Kosten für Ihre Branche üblich sind, erfahren Sie bei Ihren Make-up and Hair - Verbänden und Instituten. In jedem Fall gehört diese Vereinbarung in Ihre AGB bzw. Einzelverträge. "Wie sie für Ihr Unternehmen AGB festlegen", das erfahren Sie auch in unseren Ratgebern.

Redaktionsteam (12.06.2013)

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Sehr geehrte Frau Kienzle,

Sie sollten zunächst überlegen, ob Sie tatsächlich AGB verwenden wollen oder mit dem jeweiligen Auftraggeber einen eigenen Vertrag abschließen wollen. Auftragsarbeiten von Künstlern werden im allgemeinen unter den Werkvertrag fallen, da der Auftrag genau umschrieben wird und ein vorher festgelegter Erfolg geschuldet wird. Rechtlich gesehen ist die Grenze zum Dienstvertrag allerdings fließend. Daher ist es auch empfehlenswert, die Verträge individuell zu gestalten. Worauf kommt es dem Kunden an? Wann muss er das Werk abnehmen? Was soll geschehen, wenn das Werk seinem Geschmack nicht entspricht?

Wir empfehlen Ihnen, sich hierzu noch genauer rechtlich zu informieren, bevor Sie Ihre Vorlage herunterladen. In Betracht käme am ehesten der Werkvertrag in Betracht. Hier sind alle zu regelnden Punkte enthalten und können an das individuell zu fertigende Werk angepasst werden.

Redaktionsteam (20.02.2013)

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